Der brasilianische Kongress hat den Gesetzesentwurf 2903 (ehemals Gesetzesentwurf 490) verabschiedet, der das Überleben der indigenen Völker im ganzen Land bedroht. Dies ist der schwerwiegendste Angriff auf die Rechte indigener Völker seit Jahrzehnten, und seine Umsetzung wäre katastrophal.
Der Gesetzesentwurf 2903 ist verfassungswidrig und greift indigene Völker und ihre Rechte auf allen Ebenen an:
- PL2903 könnte es erlauben, jedes indigene Gebiet im Land aufzulösen oder zu verkleinern und durch Bergbau, Ölbohrungen oder andere Industrieprojekte zu ersetzen.
- Holzfällende, Viehzüchtende und andere, die illegal in indigene Gebiete eingedrungen sind, dürften dort bleiben und den Wald zerstören, bis die Gebiete vollständig rechtlich anerkannt sind – ein Prozess, der normalerweise Jahrzehnte dauert.
- Regierungsteams dürften Kontakt mit unkontaktierten Völkern erzwingen. Solche Kontakte sind fast immer tödlich.
- Viele indigene Völker würden nie in der Lage sein, ihr geraubtes Land zurückzuerhalten, da der Gesetzesentwurf auch den „Stichtag-Trick“ unterstützt. Der Stichtag-Trick will verhindern, dass indigene Völker ihr Land erhalten, wenn sie nicht an einem Stichtag – dem Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens der brasilianischen Verfassung im Oktober 1988 – auf ihrem Land gelebt haben.
Insgesamt könnten Hunderte von indigenen Gebieten, in denen über eine Million Indigene leben, zerstört werden, und Dutzende von unkontaktierten Völkern könnten ausgelöscht werden.
All dies ist ein direkter Verstoß gegen die brasilianische Verfassung und das Völkerrecht. Trotzdem: Die Mehrheit der Abgeordneten kümmerte sich nicht darum und billigte den Gesetzesentwurf, der später von Präsident Lula in den für die Rechte der Indigenen schädlichsten Teilen abgelehnt wurde.
Bitte senden Sie jetzt eine E-Mail an die Präsidenten der beiden Kammern des brasilianischen Kongresses mit der Bitte, das Veto zu respektieren.
(Deine E-Mail wird gesendet an: Präsident der Abgeordnetenkammer und Präsident des Senats)
